Musik-Campus: Keine Einigung mit dem Bündnis

„Wir gehen mit einer eigenständigen Position in die Debatte und Abstimmung über den Musik-Campus im Rat am Mittwoch“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Jörg Berens nach einer Sondersitzung der erweiterten Ratsfraktion. Diese war sich einig, dass es richtig ist, die Verhandlungen mit dem Rathaus-Bündnis bestehend aus GRÜNEN, SPD und VOLT ergebnislos abzubrechen.

„Wir Freien Demokraten wissen um den Wert von Kultur, aber es muss bezahlbar sein. Deswegen haben wir mit dem Papier finanzielle Bedingungen gestellt, ohne die wir der Vorlage nicht zustimmen können. Hierbei ging es insbesondere um die Frage der Drittmittel für den sogenannten Kulturbau,“ sagt Berens weiter. „Es konnte in den Gesprächen mit den anderen Fraktionen kein Vertrauen in eine stabile Mehrheit hergestellt werden, die dieses Projekt über Jahre aber benötigt.“

„Zu Beginn eines Projekts, dass mutmaßlich eine Dekade prägen wird, braucht es eine breite Mehrheit unter Einbeziehung der demokratischen Fraktionen im Rat. Dies ist aber nicht gewünscht. Außerdem braucht es die Konzentration auf das Wesentliche,“ so der Fraktionsvorsitzende weiter. Stattdessen werde der Änderungsantrag des Bündnisses genutzt, um Klientel und innerparteiliche Konflikte zu befrieden, so Berens abschließend.